Schlagwort: Gewährleistung & Gewährleistungsrecht

  • Softwarepflegevertrag: Pflicht zur Anpassung von Software an gesetzliche Änderungen?

    Softwarepflegevertrag und gesetzliche Änderungen: Spätestens mit der Datenschutzgrundverordnung ab Mitte 2018 dürfte gerade in Fällen von Software im Bereich “Big Data” und beim Kundenbezug die Frage aufkommen, ob eine Pflicht des Softwareanbieters zur Anpassung an gesetzliche Änderungen besteht. Tatsächlich dürfte dies mitunter in Betracht kommen, allerdings wird es auf den Einzelfall ankommen.

  • Gewährleistung beim Werkvertrag: Darlegungslast bei Softwaremängeln

    Der Bundesgerichtshof (VII ZR 276/13) konnte sich zur Darlegungslast bei Softwaremängeln äussern und festhalten, dass die Anforderungen hier nicht überspannt werden dürfen: Der Besteller genügt seiner Darlegungslast, wenn er Mangelerscheinungen, die er der fehlerhaften Leistung des Unternehmers zuordnet, genau bezeichnet. Zu den Ursachen der Mangelerscheinung muss der Besteller nicht vortragen. Ob die Ursachen der Mangelerscheinung…

  • Vernetztes Auto: Datenschutz und Gewährleistung bei vernetzten Fahrzeugen

    Immer mehr Daten werden in Automobilen erhoben und gespeichert, auf die Werkstätten zugreifen – und die Zukunft geht in Richtung des vernetzten Automobils. Doch wie sieht diese Zukunft aus und wo ergeben sich rechtliche Fallstricke? Und ist es ein Fall für die Gewährleistung, wenn ein gekaufter PKW unerkannt Daten speichert oder gar weitergibt?

  • Anspruch auf Updates: IT-Sicherheit von Software & Hardware als Faktor der Produkthaftung

    IT-Sicherheit: Aktuell noch ein stiefmütterliches Thema, das über die Produkthaftung zukünftig erheblich an Bedeutung gewinnen wird.

  • Widerrufsrecht bei Software, Apps und Downloads

    Wer Software, Apps und “Downloads” kauft, dem steht mitunter ein Widerrufsrecht zu. Dies insbesondere auch bei Apps und so ist es entgegen mancher Berichterstattung auch nicht direkt so, dass Anbieter/Vertreiber von Apps netterweise ein Widerrufsrecht einräumen, sondern dass diese hier schlicht gesetzliche Vorgaben umsetzen; ebenso wie es Unsinn ist, dass etwa Apple durch das Einräumen…

  • Softwarerecht & Gewährleistung: 2jährige Verjährungsfrist bei individueller Anpassung von Standardsoftware

    Das Oberlandesgericht Hamm (12 U 112/13) hat entschieden: Die aufgrund eines Werkvertrags vom Auftragnehmer geschuldete Lieferung und individuelle Anpassung von Hardware und Standardsoftware ist begrifflich die Bearbeitung einer Sache im Sinne des § 634a Abs. 1 Nr. 1 BGB. Das Ergebnis: Eine 2jährige Verjährungsfrist für Ansprüche, die ab Abnahme zu Laufen beginnt. Das OLG führt…

  • Haftungsfragen bei selbstfahrenden Autos

    Selbstfahrende Autos sind schon längst nicht mehr nur Zukunftsmusik: Inzwischen mehren sich Berichte von ersten Testphasen, die in den USA teilweise sogar schon auf öffentlichen Straßen stattfinden. In Deutschland ist dies derzeit noch undenkbar, da das Wiener “Übereinkommen über den Straßenverkehr” Kraftfahrzeuge untersagt, die ohne Fahrer auskommen. Zumindest im Kleinen ist festzustellen, dass autonom betriebene…

  • Softwarerecht: Zur Haftung bei Open Source Software

    Freie Software ist heute Enorm verbreitet. Insbesondere im Bereich des Internet ist festzustellen, dass zahlreiche Standardprogramme und auch Standard-Protokolle in Form freier Software auftreten. Regelmäßig funktioniert dies dann so, dass hier in irgendeiner Form Programmierer beteiligt sind, die quasi ehrenamtlich an dem Projekt mitarbeiten. Durchaus berechtigt ist dann die Frage, wie man rechtlich damit umzugehen…

  • IT-Vertragsrecht & Softwarerecht: Unbestellte Dienstleistung ist zu vergüten

    Eine bemerkenswerte Entscheidung hat das Oberlandesgericht Köln (19 U 93/12) getroffen, die durchaus interessante Effekte für bestehende IT-Vertragsverhältnisse im Bereich der Software-Dienstleistungen haben wird. Im Kern ging es in der Sache um keine Besonderheit: Eine installierte Software zu einer Produktsimulation drohte den Dienst zu versagen (sie arbeitete auf Grund zunehmender Datenmengen immer langsamer) und gab…